"Eine Frage der Machbarkeit"

Bei der Studienbeihilfe bleiben die Mittel konstant, es gab weniger Anträge trotz Studentenplus. Über die Erhöhung der Beihilfen herrscht keine Einigkeit.

Das Budget für Studienbeihilfen ist in den vergangenen zehn Jahren trotz steigender Studentenzahlen konstant bei rund 200 Millionen Euro pro Jahr geblieben. Bei insgesamt weniger gestellten Anträgen und konstanter Bewilligungsquote sank der Prozentsatz der Beihilfenbezieher von 26 auf 18 Prozent der Studenten. Die Höhe der Beihilfe pro Student stieg von 3.500 auf 4.900 Euro pro Jahr.
Das zeigt die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der NEOS durch Wissenschaftsminister Reinhold Mitterlehner. Im gleichen Zeitraum stieg die Zahl der österreichischen Studenten 170.000 auf 207.000. Auffällig: Trotz des Studentenzuwachses sank die Zahl der Anträge von rund 68.000 auf zuletzt 60.000. Wer tatsächlich eine Beihilfe bewilligt bekam, ist in den vergangenen zehn Jahren allerdings im Regelfall gut ausgestiegen. Die durchschnittliche Beihilfenhöhe stieg von knapp 3.500 Euro im Jahr auf 4.900 Euro. Das liegt vor allem an der wachsenden Zahl der - besser dotierten - Selbsterhalterstipendien.

Höhere Aufstockung
Die SPÖ verlangte zuletzt eine deutlich höhere Aufstockung. Mitterlehner bleibt bei der bereits angekündigten Erhöhung um 25 Millionen. Diese Zusatzmittel seien mit dem Finanzminister und ursprünglich auch mit der SPÖ akkordiert, so Mitterlehner vor Journalisten. Eine Anpassung der Einkommensgrenzen für den Bezug erfolgte zuletzt 2008. Mitterlehner legte im Februar ein Konzept vor, von dem vor allem Studenten, deren Eltern getrennt leben, sowie jene, die im zweiten Bildungsweg nach dem 27. Lebensjahr ein Studium aufnehmen, profitieren sollen.
Die Beihilfenerhöhung nannte Mitterlehner "eine Frage der Machbarkeit": Wenn die SPÖ die für eine volle Valorisierung nötigen zusätzlichen Mittel nicht mitliefere, sehe er den Hintergrund der Diskussion nicht.